AfD will Ex-Fußballprofi Berthold als Bundespräsidenten nominieren
Der ehemalige Fußballprofi Thomas Berthold soll nach ARD-Informationen für die AfD ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten gehen. Der Weltmeister von 1990 tat sich während...
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Kommentar zum Haushalt: Die Koalition geht auf dem Zahnfleisch
Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr steht. Doch die Einigung ist ohne Richtung, ohne Ambition und ohne Vision, findet Sabine Henkel. Union und SPD fehlt nicht...
Bundestag beschließt Reform: Mehr Befugnisse für die Nachrichtendienste
Heimlich Wohnungen betreten, Hackerangriffe, Falschinformationen: Deutsche Nachrichtendienste bekommen mehr Befugnisse. Der Bundestag hat die Reform nun beschlossen. Damit reagiert die Koalition auf die verschärfte Bedrohung.[mehr]
Kritik auch aus der Union an ausbleibender Stromsteuer-Senkung
Der Bund darf 2027 sehr viel Geld ausgeben: Geplant sind mehr als 560 Milliarden Euro im Haushalt. Für eine Senkung der Stromsteuer reicht es - Stand...
Werden die Milliarden für die Stromsteuer noch gefunden?
Bei der längsten Sitzung im Bundestag wird in der Nacht jeder Cent umgedreht, damit der Bundesetat für 2027 steht. Gleichzeitig sucht die Regierungsspitze Milliarden für eine...
Reform der Nachrichtendienste: “Jahrhundertwerk” oder “Monster”?
Der Bundestag stimmt heute über eine Reform der Nachrichtendienste ab. Sie sollen mehr Befugnisse erhalten. Innenminister Dobrindt spricht von einem "Jahrhundertwerk" - andere von einem "Monster"....
Bayerischer Drohnenhersteller Quantum Systems meldet Cyberangriff
Der bayerische Rüstungskonzern Quantum Systems ist nach eigenen Angaben Opfer eines Cyberangriffs geworden. Der Vorfall fand im Oktober statt. Laut einem Medienbericht hat die Bundeswehr bereits...
Neuausrichtung der Bundeszentrale für politische Bildung sorgt für Streit
Die Bundeszentrale für politische Bildung ist bekannt für den Wahl-O-Mat, Bildungsveranstaltungen und Info-Broschüren. Auf Weisung des Innenministeriums richtet sie sich neu aus. Doch darüber ist jetzt...
Keine Senkung der Stromsteuer: Bei der Union “hat es ordentlich geknallt”
Die Senkung der Stromsteuer wird nun vermutlich doch nicht kommen - trotz anderslautender Versprechen. Bei der Union will man das noch nicht akzeptieren. Und die Opposition...
Warum Minister beim Haushalt lieber pünktlich sind
Beim Haushalt 2027 sind noch viele Baustellen offen. Meist bis in die frühen Morgenstunden feilt der Haushaltsausschuss am Etat. Für die Minister gilt: Pünktlichkeit ist essenziell,...